Es fehlen entschuldigt:
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Ort, Zeit und Tagesordnung der Sitzung wurden im Mitteilungsblatt vom 05.12.2025 öffentlich bekannt gemacht.
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Öffentlicher Teil
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Nummer
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Beratung und Beschlussfassung zum „Bebauungsplan Wetzbach - 3. Änderung und Erweiterung“
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VL-165/2025
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2
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Schulstraße 12 - Beratung und Beschlussfassung zu einem Abweichungsantrag gemäß § 69 Landesbauordnung zu § 34 Absatz 3b Baugesetzbuch
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VL-166/2025
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3
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Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Zuwendungen
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4
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Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
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5
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Verschiedenes
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Nichtöffentlicher Teil
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Nummer
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6
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Bau-, Vertrags-, Grundstücks- und Pachtangelegenheiten
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1
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Beratung und Beschlussfassung zum „Bebauungsplan Wetzbach - 3. Änderung und Erweiterung“
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- Beschluss zur Aufstellung, 16.4.2021;
- Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange, 8.8.2022 bis 12.9.2022;
- Beschlussfassung zu dieser Beteiligung, 23.1.2023;
- insbesondere zur Starkregenvorsorge waren neuerliche Gutachten einzuholen, weshalb es zu zeitlichen Verzögerungen kam;
- Öffentliche Auslegung und förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange in der Zeit vom 18.8.2025 bis 22.9.2025. Die eingegangenen Anregungen und Bedenken wurden vom Planungsbüro bearbeitet. Das Ergebnis wurde eingehend vorgestellt und erläutert. Dem Gemeinderat stand dazu eine umfangreiche Auswertung (Anlage) zur Verfügung.
Ja: 13
Nein: 0
Enthaltung: 0
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2
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Schulstraße 12 - Beratung und Beschlussfassung zu einem Abweichungsantrag gemäß § 69 Landesbauordnung zu § 34 Absatz 3b Baugesetzbuch
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Einfach ausgedrückt: Wie schon mehrfach dargestellt soll das landwirtschaftliche Areal abgerissen werden und Wohnraum entstehen. Der „Bauturbo“ hat dazu Möglichkeiten geschaffen, von denen die Ortsgemeinde nun Gebrauch macht. Damit rückt eine zukunftsorientierte Lösung wieder ein Stückchen näher. Jedoch: Es braucht weiter Geduld.
Ja: 13
Nein: 0
Enthaltung: 0
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3
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Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Zuwendungen
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Der Ortsgemeinderat nimmt Zuwendungen zugunsten der Heimatpflege (Kirmes 2025) über insgesamt 4.145,00 Euro an. Ein toller Betrag. Allen Spenderinnen und Spendern herzlichen Dank, auch im Namen der Kirmesjugend.
Beschluss:
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4
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Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
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- „Konzert Mainzer Hofsänger“: Das Konzert am Sonntag, 9.11.2025 war ein schöner Erfolg. Der Ortsbürgermeister dankt den Helferinnen und Helfern.
- Baumaktion mit „Wäller helfen“: Die Aktion war eine tolle Sache! Danke allen, die am 8.11.2025 geholfen haben.
- L 317: Die Bauarbeiten gehen nach gutem Start nunmehr verzögert voran. Der Ortsbürgermeister berichtet zu den Hintergründen. Die Arbeiten werden vermutlich bis Ostern 2026 andauern.
- K 99: Die Planungsarbeiten gehen voran. Nach jetzigem Stand ist allerdings nicht mit einem Baubeginn vor dem 2. Halbjahr 2026 zu rechnen, eher Ende 2026/Anfang 2027.
- Pfarrhaus: Der Eigentumsübergang ist erfolgt. Die Räumung steht bis Ende des Jahres an. Die Übergabe erfolgt zum Jahreswechsel. Der Ortsbürgermeister wird sich nun zeitnah mit der ADD in Verbindung setzen im Hinblick auf Fördermöglichkeiten zur Nutzung. In dem Kontext der Renovierung/Einrichtung des Erdgeschosses des Pfarrhauses wird das Dorfbudget Verwendung finden. Das Land stellt Gemeinden bis 1000 Einwohnern eine einmalige Zuwendung über 1.500 Euro zur Verfügung, die für Gemeinschaftsprojekte Verwendung finden sollen. Das passt und hilft uns wunderbar.
- Schwerpunktgemeinde: Die Entscheidung, ob wir Schwerpunktgemeinde werden, wird bis Frühjahr 2026 erfolgen.
- Freiflächen-PV: Die Eigentümer stehen mit der Fa. WESGreen im Austausch. Vermutlich im 1. Quartal 2026 ist abzusehen, ob und wie die weitere Entwicklung sein kann.
- Kirmes 2026: Auf Einladung des Ortsbürgermeisters kamen am 13.11.2025 viele Interessierte zusammen. Es gab einen munteren Austausch, der im Januar fortgesetzt wird. Termin folgt am Jahresanfang.
- Obstbaumschnittkurs am 7.2.2026: Auf Anregung und mit engagierter Arbeit von Dr. Ralph Weyandt wird der NABU am 7.2.2026 im DGH Brencede einen Obstbaumschnittkurs anbieten. Die Werbung folgt im Januar 2026.
- Haushaltsvorplanung 2026: Unsere Projekte gehen voran und sind ausgeplant. Die Haushaltslage ist stabil. Für einen Abgesang besteht kein Anlass. Die VG-Umlage wird um 1%-Punkt steigen. Das Vorgespräch zum Haushalt wird der Ortsbürgermeister Mitte Januar 2026 führen. Auf Anregung von Ralf Schmidt und mit Zustimmung des Gemeinderates wird der Ortsbürgermeister einen Ansatz zur Beschaffung eines Defibrillators für den Außenbereich vorsehen.
- Friedhof: Der Ortsbürgermeister berichtet zum neuen Bestattungsgesetz und seinen Auswirkungen. Derzeit erarbeitet die Verwaltung eine Muster-Friedhofssatzung, die in allen 21 Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde beschlossen werden soll.
- Danke: Der Ortsbürgermeister dankt den Beigeordneten Dr. Harald Leyser und Ralf Schmidt sowie dem Gemeinderat für die gute Zusammenarbeit. Auch 2025 ist viel passiert und Vieles sehr gut vorangegangen. Das setzen wir 2026 fort!
Nächste Termine: Am 21.12.2025 öffnet sich das 21. (lebendige) Adventsfenster am DGH Brencede; am 17.1.2026 werden die Weihnachtsbäume in Steinefrenz eingesammelt.
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Verschiedenes
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Auf Nachfrage aus dem Gemeinderat erläutert der Ortsbürgermeister, dass – nachdem nun die Infrastruktur am DGH Brencede zur Krisenvorsorge steht und die Zuschüsse bewilligt sind – die inhaltlichen Strukturen, Thema: wer tut was im Krisenfall, im 1. Halbjahr 2026 verbindlich abgeschlossen werden.
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Bau-, Vertrags-, Grundstücks- und Pachtangelegenheiten
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Nachdem keine Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt der Vorsitzende die Sitzung.
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gez. Michael Hannappel
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gez. Michael Hannappel
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- Michael Hannappel, Vorsitzender -
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- Michael Hannappel, Schriftführer -
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