GESAMTE NIEDERSCHRIFT

über die Sitzung des Ortsgemeinderates Steinefrenz

am Mittwoch, 08.10.2025, 19:00 Uhr bis 20:50 Uhr

im Dorfgemeinschaftshaus Brencede in Steinefrenz

Anwesenheiten

Vorsitz:

Hannappel, Michael

Beigeordnete:

Schmidt, Ralf

Mitglieder:

Becker, Andreas

Goldhausen, Daniel

Metternich, Patrick

Metternich, Tanja

Dr. Weyandt, Ralph

Zirfas, Michael

Es fehlen entschuldigt:

Dr. Leyser, Harald

Gabelin, Janina

Kingen, Guido

Malm, Michele

Schuth, Frank

Die Ratsmitglieder sowie die Beigeordneten sind vom Bürgermeister der Ortsgemeinde Steinefrenz mit Schreiben vom 2.10.2025 zu der Sitzung eingeladen worden.

Ort, Zeit und Tagesordnung der Sitzung wurden im Mitteilungsblatt vom 26.9.2025 öffentlich bekannt gemacht.

Ortsbürgermeister Michael Hannappel eröffnet die Sitzung und begrüßt die Sitzungsteilnehmer. Er stellt fest, dass zu der Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde und aufgrund der Zahl der erschienenen Ratsmitglieder Beschlussfähigkeit besteht.

Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur Tagesordnung liegen nicht vor.

Folgende Tagesordnung ist Gegenstand der Sitzung:

Tagesordnung

Sitzungsverlauf

Öffentlicher Teil

Ortsbürgermeister Hannappel stellt die sehr erfreulichen aktuellen Entwicklungen zu verschiedenen Themen vor:

• „Konzert Mainzer Hofsänger": Zur Unterstützung bei der Finanzierung des Projekts "Frenz fit" richtet die Ortsgemeinde mit der Lotto-Stiftung Rheinland-Pfalz ein Konzert der "Mainzer Hofsänger" aus. Dieses findet am Sonntag, 9.11.2025 um 17.00 Uhr im DGH Brencede statt. Der Ortsbürgermeister berichtet zum Stand der Vorbereitungen. Der Vorverkauf ist gestartet. Super: Der Erlös bleibt in der Gemeinde.
  
  
• „Schulstraße 12“: Der Ortsbürgermeister knüpft an seine Darstellung in der letzten Ratssitzung an: Am 2.9.2025 gab es ein Treffen des Ortsbürgermeisters, der Investorenseite und eines Vertreters der VG mit der Kreisverwaltung. Der Weg zu einem möglichen Bauvorbescheid wurde konkret erörtert. Der Antrag geht in den nächsten Tagen auf den Weg.
   
• „2. Offenlage - Baugebiet Wetzbach III“: Die 2. Offenlage ist terminlich abgeschlossen. Die Auswertungen werden Zeit in Anspruch nehmen.
  
  
• L 317: Die Bauarbeiten gehen planmäßig voran.
  
  
• Pfarrhaus: Der notarielle Kaufvertrag wurde nunmehr am 1.9.2025 gezeichnet. Die kirchenrechtliche Genehmigung steht derzeit noch aus. Da alles abgestimmt war, sollte dies eine Formalie sein. Dann steht der Eigentumsübergang an. Der Ortsbürgermeister wird zum Fortgang gesondert berichten. Am 3.9.2025 hat der Ortsbürgermeister an einer sehr interessanten Veranstaltung zur Nachnutzung von Kirchen teilgenommen. Im Moment („Gott sei Dank“) bei uns kein Thema. Anlässlich dieses Termins hat er mit einem Vertreter der ADD auch zu Möglichkeiten der Förderung der Nutzungsmöglichkeiten des Pfarrhauses gesprochen.
  
  
• Gräben: Die Arbeiten an den diversen Gräben im Außenbereich sind abgeschlossen; in den nächsten Wochen werden an einzelnen Feldwegen noch Rinnen saniert. Im Zuge dessen wird die Rückseite des Anwesens Schulstr. 12 (zu „Am Kreuz“ hin) weitgehend „gerodet“.
   
• Solpersteinverlegung: Die Stolpersteinverlegung am 4.9.2025 war eine bewegende Veranstaltung im Kreise vieler Bürgerinnen und Bürger. Der Ortsbürgermeister nimmt auf seinen Beitrag im Mitteilungsblatt und den ausführlichen Bericht in der Westerwälder Zeitung Bezug.
  
  
• Freiflächen-PV: Am 2.9.2025 fand die Eigentümerversammlung statt. Die Eigentümer wurden durch den Ortsbürgermeister und die Fa. WESGreen umfassend informiert. Derzeit läuft die verbindliche Rückmeldefrist zu den Angeboten. Gegen Jahresende ist absehbar, wie die weitere Entwicklung sein kann.
  
  
• „Rail 4 Frenz“: Der Ortsbürgermeister knüpft an die Darstellung im Mitteilungsblatt zur letzten Ratssitzung des Verbandsgemeinderates an. Er stellt die Chancen für Frenz dar.
  
  
• Die drei Tanznachmittage waren mit acht teilnehmenden Paaren ein schöner Erfolg. Danke an Ralf Schmidt und Elektra Leyser!
  
  
• Die Nutzung der Siloplatte hinter dem Dreschplatz durch die Gemeinde wurde vom Eigentümer gekündigt. Sie wird zum Jahresende termingerecht geräumt werden. Der Ortsbürgermeister wird im Mitteilungsblatt informieren; Mutterboden, Schotter und Pflastersteine können von Bürgerinnen und Bürgern abgeholt und zu privaten Zwecken genutzt werden.
  
  
• Aufgrund einer Veränderung bei unserem Getränkelieferanten Wörsdörfer GmbH wird der Nutzungsvertrag zum DGH Brencede zum 1.1.2026 leicht angepasst. Etwa im April nächsten Jahres betrachtet die Gemeinde, ob Auswirkungen entstehen.
  
  
• Die Aktion „Frenzer-T-Shirts“ ist ein schöner Erfolg: fast 60 Shirts sind verkauft. Es sind noch Shirts da, vornehmlich in „weiß“, was, wie der Ortsbürgermeister aus eigener Erfahrung weiß, hervorragend kleidet.
   
• Kirmes 2026: Der Ortsbürgermeister dankt zunächst allen Helferinnen und Helfern an der Kirmes, insbesondere der Kirmesjugend! Nach der Kirmes ist vor der Kirmes – im nächsten Jahr steht der 110-jährige Geburtstag von St. Matthias an. Der Ortsbürgermeister wird Interessierte zeitnah zu einem Gespräch einladen.
   

Nächste Termine: Dr. Harald Leyser vertritt den Ortsbürgermeister in der Woche 13.-17.10.2024; Ortsbürgermeisterkonferenz, 23.10.2025; Lesung Viola Marschall, 2.11.2025; Konzert Mainzer Hofsänger, 9.11.2025; St. Martin, 10.11.2025; Volkstrauertag, 16.11.2025; Weihnachtsbaumstellen Backesplatz, 29.11.2025; Dorffrühstück, 30.11.2025.

Im südlichen Bereich der Ortsgemeinde verläuft die Straße „Am Kreuz“.

Für das Flurstück 58/4 der Flur 4 wurde eine Bauvoranfrage zum Bau eines Einfamilienhauses gestellt. Das Bauvorhaben wurde von der Kreisverwaltung Montabaur rechtlich als Bauen im Außenbereich bewertet. Eine positive Entscheidung bei unveränderter planungsrechtlicher Situation wurde nicht in Aussicht gestellt.

Die Ortsgemeinde hatte ihre Unterstützung im Rahmen des Einvernehmens gem. § 36 BauGB in Aussicht gestellt.

Mit der Klarstellungssatzung kann der Forderung der Kreisverwaltung Rechnung getragen werden. Hierdurch erfolgt eine klare Abgrenzung zwischen Innen- und Außenbereich.

Schön: Es entsteht ein Bauplatz im Innenbereich.

Die Klarstellungssatzung wird gesondert veröffentlicht.

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt die Klarstellungssatzung gem. § 34 Abs. 4 S. 1 Nr. 1 BauGB für den Bereich der Straße „Am Kreuz“ in der beigefügten Form. Die Verwaltung wird beauftragt den Satzungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis:Ab

Ja: 8#

Nein: 0

Enthaltung: 0

<ABST>> <<AbstimmTextEnde>>

Der Gemeinderat erteilt zu einer Maßnahme (Bauvorhaben im Innenbereich) sein Einvernehmen. Zu einem Antrag, den Außenbereich betreffend, versagt er das Einvernehmen.>>

Beschluss:

Der Ortsgemeinderat nimmt die Spenden der Markusmühle (300,00 Euro), der Fa. Grammel und Quirmbach (Sachspenden im Wert von 280,00 Euro) – jeweils zugunsten der Heimatpflege (Kirmes) – sowie die Spende der Fa. Dr. Wolff Preventions GmbH (250,00 Euro) zugunsten des Projektes „Frenz fit“ an.

Er dankt allen Spendern herzlich.

Abstimmungsergebnis:

 Ja: 8

Nein: 0

Enthaltung: 0

 <AbstimmTextEnde>>

• Ratsmitglied Dr. Ralph Weyandt berichtet zur Idee der Wegrandbegrünung. Er stellt drei Schwerpunkte vor. Weitere Informationen werden demnächst folgen. Der Ortsbürgermeister und der Gemeinderat danken Dr. Ralph Weyandt für seine Darstellung und das Engagement in diesem Projekt!
  
  
• Der Ortsbürgermeister wird auf Anregung aus dem Gemeinderat einen Beitrag zum Thema „Rückschnitt“ veröffentlichen.
  
  
• Ein Ratsmitglied stellt eine schöne Idee vor, um in den Sommermonaten miteinander ins Gespräch zu kommen. Der Ortsbürgermeister wird den Gedanken gerne aufgreifen.
  
  
• Ein Ratsmitglied wird noch vorhandene Archivpapiere sichten und strukturieren. Danke!

Nichtöffentlicher Teil

<<ABST>> <<AbstimmTextEnde>>

Nachdem keine Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt der Vorsitzende die Sitzung.

Steinefrenz, 09.10.2025